VI. konstitutionelle Regierung Osttimors

Anfang 2015 kündigte Premierminister Xanana Gusmão an, die Regierung umzubilden und auch selbst vorzeitig zurücktreten zu wollen. Am 5. Februar informierte er seine Koalitionspartner, er wolle den ehemaligen Gesundheitsminister Rui Maria de Araújo als seinen Nachfolger und trat mit einem Schreiben an Staatspräsident Taur Matan Ruak zurück. Araújo ist Mitglied des Zentralkomitees der FRETILIN, weswegen es in den drei Koalitionsparteien Verärgerung über Gusmãos Schritt gab. Unterstützung erhielt Araújo von der Führung der FRETILIN und vom ehemaligen Premierminister und Präsidenten José Ramos-Horta.^[1] Präsident Taur Matan Ruak nahm den Rücktritt Gusmãos offiziell am 9. Februar an^[2] und beauftragte am 10. Februar Araújo mit der Bildung einer neuen Regierung, nachdem auch der Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT, die Partei von Gusmão, ihn offiziell vorgeschlagen hatte.^[3] Bis zur Vereidigung des neuen Premierministers am 16. Februar führte Xanana Gusmão das Amt als Premierminister weiter.

Die Liste der neuen Kabinettsmitglieder wurde am 11. Februar 2015 veröffentlicht. In der Regierung waren nun alle Parteien vertreten, die auch Sitze im Parlament hatten: CNRT, FRETILIN, Partido Democrático PD und Frenti-Mudança FM.^[4][5] Der bisherige Minister für Staatsadministration Jorge da Conceição Teme (FM) lehnte das Angebot ab, sein Amt als Vizeminister weiterzuführen.^[6] So erhielt den Posten Tomás Cabral (CNRT). Am 16. Februar fand die Vereidigung der VI. Regierung statt.^[7] Francisco da Costa Soares Borolaku (PD) sollte eigentlich Staatssekretär für die Stärkung der Institutionen bleiben, verzichtete allerdings auf sein Amt aufgrund der laufenden Ermittlungen wegen Vorteilsnahme gegen ihn. Soares kam zwar zur Vereidigungszeremonie, nahm aber nicht daran teil, so dass sein Amt vakant blieb. Dies sollte laut Soares so bleiben, bis die Ermittlungen gegen ihn abgeschlossen seien. Letztlich wurde der Posten gar nicht mehr besetzt.^[8]

Die Regierungsumbildung wurde genutzt um mehrere Ziele zu erreichen. Zum einen wurde ein Generationswechsel eingeleitet.^[6] Premierminister Rui Maria de Araújo war der erste Premierminister Osttimors, der nicht der Generation der Unabhängigkeitskämpfer von 1975 angehörte. Durch die Allparteienregierung wollte man eine einigende Wirkung auf das Land erzielen, die zuvor durch den Nationalhelden Xanana Gusmão erreicht wurde. Gusmão blieb aber zur Unterstützung weiterhin Mitglied des Kabinetts als „beratender Minister“ („Mentoring Minister“) und Minister für Planung und strategische Investitionen. Statt „stellvertretender Premierminister“, gab es nun vier „Staatsminister“, denen als „Koordinatoren“ bestimmte Themenfelder unterstellt wurden. Das Kabinett war gegenüber dem Vorgänger stark verkleinert worden. Zudem wurden auf diese Weise auch Mitglieder entlassen, die unter Korruptionsvorwürfen standen.^[6]

Am 2. Juni 2015 verstarb Staatsminister Fernando de Araújo nach einem Schlaganfall.^[9] Als Interimsministerin für Bildung ersetzte ihn Vizeministerin Dulce Soares.^[10] Am 10. August wurde der bisherige Handelsminister António da Conceição (PD) zum neuen Staatsminister, Bildungsminister und Koordinator für soziale Angelegenheiten vereidigt. Der bisherige Stellvertreter Constâncio Pinto (PD) wurde neuer Handelsminister, sein Vizeminister wurde Nino Pereira (PD), der in der V. Regierung bereits Staatssekretär für Industrie und Kooperativen war. Dulce Soares blieb weiterhin stellvertretende Bildungsministerin.^[11]

Im März 2016 kam es zum Bruch der Koalition zwischen CNRT und PD über den Streit um den militärischen Oberbefehlshaber und dem Konflikt zwischen Regierung und Parlament einerseits und Präsident Taur Matan Ruak andererseits. Um die Stabilität der Regierung zu gewährleisten erklärten die Mitglieder der PD im Kabinett ihren Parteiaustritt. Sie behielten ihre Ämter als unabhängige Politiker. Letztlich blieben die PD-Regierungsmitglieder aber aktive Parteimitglieder, so war Conceição weiter Generalsekretär der PD.^[12]

Nach den Parlamentswahlen am 22. Juli 2017 dauerte es bis zum 15. September, bis Marí Bin Amude Alkatiri zum neuen Premierminister vereidigt wurde.^[13]