Ulster Unionist Party

politische Partei in Nordirland

Die Ulster Unionist Party (UUP, irisch Páirtí Aontachtach Uladh deutsch Unionistenpartei Ulsters) ist eine unionistische und protestantische Partei in Nordirland. Sie wurde 1905 als „Unionist Party“ gegründet und vertrat die Einheit Irlands mit Großbritannien. Lange Zeit war sie die wichtigste protestantische Partei des Landes, verlor diese Stellung aber ab dem Jahr 2002 an die von Ian Paisley geführte Democratic Unionist Party (DUP). Parteiführer der UUP ist seit dem 17. Mai 2021 Doug Beattie.

Ulster Unionist Party
Unionistenpartei Ulsters
Logo der UUP
Doug Beattie
Partei­führerDoug Beattie
Gründung1905
Haupt­sitz174 Albertbridge Road
Belfast
Nordirland
Jugend­organisationYoung Unionists
Aus­richtungBritischer Unionismus
Konservatismus
EU-Skepsis
Farbe(n) Rot
 Weiß
 Blau
Britisches Unterhaus
0/650
Britisches Oberhaus
2/778
Nordirland-Versammlung
9/90
Kommunalverwaltung
in Nordirland

54/462
Websitewww.uup.org

Geschichte

In der Zeit der Selbstverwaltung Nordirlands von 1921 bis 1972 hatte die UUP, begünstigt durch das Mehrheitswahlrecht, stets die absolute Mehrheit im nordirischen Parlament und stellte den Premierminister. In der ersten Wahl zur Northern Ireland Assembly im Jahre 1998, die nach dem Karfreitagsabkommen eingerichtet wurde, wurde sie die größte Partei und ihr Parteichef David Trimble wurde Erster Minister. Seit den 1970er-Jahren hat der Stimmenanteil der UUP jedoch kontinuierlich abgenommen.

Bei den Unterhauswahlen am 5. Mai 2005 verlor die UUP fünf ihrer sechs Mandate (vier an die radikale DUP, eines an die republikanisch-sozialdemokratische SDLP). Die UUP war danach lediglich noch durch die Abgeordnete Sylvia Hermon aus dem Wahlkreis North Down im Parlament vertreten. Bei den Unterhauswahlen am 6. Mai 2010 errang die UUP gar kein Mandat mehr.

Im Europäischen Parlament war die UUP bei allen Europawahlen immer mit einem von drei nordirischen Abgeordneten vertreten. Von 1987 bis 1989 war sie Mitglied der rechtsextremen Fraktion der Europäischen Rechten (ER).[1] Sie war seit der Europawahl 2009 Mitglied der Europapartei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformer (AECR) sowie der dazugehörigen Europaparlamentsfraktion Europäische Konservative und Reformer (ECR). Zuvor gehörte sie den Europäischen Demokraten, einer Untergruppe der EVP-ED-Fraktion, an.

Der frühere Parteiführer Sir Reg Empey wurde im November 2010 in das House of Lords berufen.[2]

Vor der Unterhauswahl am 7. Mai 2015 kam es zu einer Wahlkreisabsprache mit der DUP, nach der beide Parteien in den Wahlkreisen Fermanagh and South Tyrone und Newry and Armagh jeweils einen Kandidaten der UUP und in den Wahlkreisen Belfast East und Belfast North einen Kandidaten der DUP aufstellten.[3] Dadurch konnte die UUP die beiden erstgenannten Wahlkreise gewinnen, so dass sie in der folgenden Legislaturperiode wieder in Westminster vertreten war.

Am 30. August 2015 erklärte die UUP ihren Austritt aus der nordirischen Regierung. Parteiführer Mike Nesbitt erklärte dazu, die UUP könne nicht mit Sinn Féin zusammen in einer Regierung vertreten sein, solange die Provisional IRA, deren Existenz von Sinn Féin bestritten wird, weiterhin Mordanschläge, wie den als Rache für den Mord an Gerard Davison eingestuften an Kevin McGuigan, durchführe.[4]

Bei der Wahl zur Nordirland-Versammlung 2016 gewann die Partei 16 von 108 Sitzen. Sie entsandte danach keine Vertreter in die Regierung, wie es ihr eigentlich zugestanden hätte, sondern verblieb in der Opposition.[5]Hinsichtlich der Frage über den weiteren Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union war die UUP längere Zeit unentschieden, und erklärte, erst das Ergebnis der Verhandlungen von Premierminister David Cameron in Brüssel abwarten zu wollen.[6] Am 5. März 2016 gab die Parteiführung als eine der letzten britischen Parteien ihren Standpunkt in dieser Frage bekannt. Sie empfahl ihren Wählern beim kommenden Referendum über die EU-Mitgliedschaft für den Verbleib in der EU zu stimmen.[7] Zuvor hatte sich die rivalisierende DUP schon auf ein Votum für den EU-Austritt festgelegt.

Infolge des enttäuschenden Abschneidens der UUP bei der Wahl zur Nordirland-Versammlung 2017 erklärte Parteiführer Mike Nesbitt am 3. März 2017 seinen Rücktritt vom Parteivorsitz.[8]

Wahlergebnisse

Die Wahlergebnisse in der folgenden Tabelle sind jeweils (auch für die gesamt-britischen Wahlen) auf Nordirland bezogen.[9][10][11][12][13] Unterhauswahlen erfolgten durchgehend nach Mehrheitswahlrecht, Wahlen zur Nordirland-Versammlung ab 1998 und Wahlen zum Europaparlament nach Präferenzwahlrecht.

JahrWahlStimmenanteilSitze
1973Nordirland Nordirland-Versammlung 197325,3 %
24/78
1974Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl Feb. 197432,3 %
7/12
1974Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl Okt. 197436,5 %
7/12
1979Europa Europawahl 197911,9 %
1/3
1979Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 197936,6 %
5/12
1982Nordirland Nordirland-Versammlung 198229,7 %
26/78
1983Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 198334,0 %
11/17
1984Europa Europawahl 198421,5 %
1/3
1987Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 198737,8 %
9/17
1989Europa Europawahl 198922,2 %
1/3
1992Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 199234,5 %
9/17
1994Europa Europawahl 199423,8 %
1/3
1997Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 199732,7 %
10/18
1998Nordirland Nordirland-Versammlung 199821,3 %
28/108
1999Europa Europawahl 199917,6 %
1/3
2001Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 200126,8 %
6/18
2003Nordirland Nordirland-Versammlung 200322,7 %
27/108
2004Europa Europawahl 200416,6 %
1/3
2005Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 200517,7 %
1/18
2007Nordirland Nordirland-Versammlung 200714,9 %
18/108
2009Europa Europawahl 200917,1 %[14]
1/3
[14]
2010Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 201015,2 %[14]
0/18
[14]
2011Nordirland Nordirland-Versammlung 201113,2 %
16/108
2014Europa Europawahl 201413,3 %
1/3
2015Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 201516,0 %
2/18
2016Nordirland Nordirland-Versammlung 201612,6 %
16/108
2017Nordirland Nordirland-Versammlung 201712,9 %
10/90
2017Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 201710,3 %
0/18
2019Europa Europawahl 20199,3 %
0/3
2019Vereinigtes Konigreich Unterhauswahl 201911,7 %
0/18
2022Nordirland Nordirland-Versammlung 202211,2 %
9/90

Literatur

  • Thomas Hennessey, Máire Braniff, James W. McAuley, Jonathan Tonge, Sophie A. Whiting: The Ulster Unionist Party: Country Before Party? Oxford University Press, Oxford 2019, ISBN 978-0-19-879438-7.

Einzelnachweise