Parlamentswahl in Portugal 2015

Die Assembleia da República bestand aus 230 Abgeordneten, wovon 226 von den Wahlberechtigten in Portugal und vier von den im Ausland registrierten Portugiesen gewählt wurden.

Die Wahlkreiseinteilung folgte der Verwaltungsgliederung Portugals. Die 18 Distrikte des portugiesischen Festlandes sowie die Azoren und Madeira bildeten jeweils einen Wahlkreis. Auf diese 20 Wahlkreise wurden 226 Sitze gemäß der Zahl ihrer Wahlberechtigten nach dem D’Hondt-Verfahren verteilt. Für die im Ausland registrierten Portugiesen bestanden zwei Wahlkreise (Europa und Rest der Welt).

Die Größe der Wahlkreise war sehr unterschiedlich. Die mit Abstand größten Wahlkreise waren Lissabon (47 Sitze) und Porto (39 Sitze). Dagegen hatten die zehn kleinsten Wahlkreise in Portugal nur jeweils zwei bis sechs Sitze. Im Vergleich zur letzten Wahl 2011 gab es nur zwei Änderungen. Der Wahlkreis Santarém verlor einen Sitz (insgesamt 9 statt 10), und der Wahlkreis Setúbal gewann einen Sitz (18 statt 17).^[3]

Jeder Wähler hatte eine Stimme zur Wahl einer Parteiliste. Innerhalb jedes Wahlkreise wurden die Sitze nach dem D’Hondt-Verfahren verteilt. Innerhalb der Liste wurden die Sitze nach der Reihenfolge in der Liste vergeben. Es gab keine gesetzliche Sperrklausel. Daraus folgte, dass in Lissabon nur etwa zwei Prozent der Stimmen für ein Mandat erforderlich waren, in den kleinen Wahlkreisen hingegen deutlich über zehn Prozent.

Vor der Wahl waren folgende Parteien im Parlament vertreten:

• Partido Social Democrata (PSD) 108 Sitze
• Partido Socialista (PS) 74 Sitze
• Centro Democrático e Social – Partido Popular (CDS-PP) 24 Sitze
• Coligação Democrática Unitária (CDU) 16 Sitze (davon PCP 14 Sitze, PEV 2 Sitze)
• Bloco de Esquerda (BE) 8 Sitze
• Pessoas – Animais – Natureza (PAN) 1 Sitz

Bei der Wahl 2015 traten PSD und CDS-PP in allen Wahlkreisen außer Azoren und Madeira mit einer gemeinsamen Liste unter dem Namen Portugal à Frente (deutsch: Vorwärts Portugal) an.^[4][5]

In der politischen Landschaft abseits der etablierten, im Parlament vertretenen Parteien gründeten sich zahlreiche Kleinparteien, die um die Gunst der Wähler kämpften. Mit Nós, Cidadãos!, Juntos pelo Povo, Partido Unido dos Reformados e Pensionistas und der Listenverbindung AGIR (bestehend aus Partido Trabalhista Português und vor einigen Jahren vom BE abgespaltenen Movimento Alternativa Socialista) sind diese vor allem dem linken bis linkspopulistischen Spektrum zuzuordnen.

Während bei der Europawahl 2014 die Partido da Terra noch mit einem Sitz im Europaparlament reüssierte, verlor diese bereits nur nach dem Parteiaustritt ihres Europaabgeordneten und Zugpferdes António Marinho e Pinto. Dieser gründete eine eigene Partei Partido Democrático Republicano und trat ebenfalls bei der Wahl an. Auch die von Rui Tavares, ehemaliges Mitglied des Bloco de Esquerda, gegründete Partei LIVRE/Tempo de Avançar trat erstmals bei der Wahl an.

Rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien – wie beispielsweise bei anderen Wahlen in europäischen Ländern – haben und hatten abseits des Centro Democrático e Social – Partido Popular und der Kleinpartei Partido Nacional Renovador in Portugal keine Bedeutung.

Insgesamt registrierte die Nationale Wahlkommission 3456 Kandidaten für die 22 Wahlkreise. In Lissabon traten 705 Kandidaten an, in den beiden Auslandswahlkreisen jeweils 30.^[6]

Hauptthema des Wahlkampfes war die künftige Wirtschaftspolitik. Portugal wurde von der Krise im Euroraum ab 2007 schwer getroffen, erlebte einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf maximal 16,5 % im Durchschnitt des Jahres 2013 und der Staatsverschuldung auf 130 % des Bruttoinlandprodukts in den Jahren 2013 und 2014.^[7] In den Jahren 2011 bis 2013 schrumpfte die Gesamtwirtschaftsleistung. Im Jahr 2011 musste sich das Land unter den sogenannten Euro-Rettungsschirm begeben, um weiter zahlungsfähig zu bleiben. Die Kreditgeber verlangten als Gegenleistung Sparmaßnahmen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, die auf erhebliche Proteste im Land stießen und mehrere Regierungskrisen auslösten.

Seit 2014 bessern sich die Wirtschaftsindikatoren wieder. 2014 wurde die Rezession überwunden und das Wirtschaftswachstum betrug 0,9 %. Für 2015 und 2016 erwarten Wirtschaftsanalysten ein Wachstum von jeweils ungefähr 1,6 %. Im Mai 2014 konnte Portugal den Euro-Rettungsschirm wieder verlassen.^[8] Die Arbeitslosenquote sank im Jahr 2014 erstmals seit Jahren wieder, auf einen Wert von 14,1 %.^[7] Dazu trug offenbar auch der Umstand bei, dass in den Jahren 2011 bis 2014 485.000 Menschen aus Portugal emigriert sind.^[9]

In der Parteienszene Portugals gibt es keine größere Protestpartei, die mit SYRIZA in Griechenland oder Podemos im benachbarten Spanien vergleichbar wäre. Unter den großen Parteien besteht ein Grundkonsens, dass Wirtschaftsreformen und eine Politik der Ausgabendämpfung notwendig sind. Allerdings werden die Akzente anders gesetzt. Die amtierende Mitte-rechts-Regierung unter Pedro Passos Coelho intendierte die bisherige Politik unverändert fortzuführen, die oppositionellen Sozialisten unter António Costa verlangten ein Ende der Austeritätspolitik und moderate Ausgabensteigerungen.^[9] Den Umfragen zufolge schafften es die Sozialisten jedoch nicht, trotz der Unzufriedenheiten eine Wechselstimmung unter der Wählerschaft herbeizuführen.^[10]

• Spitzenkandidaten
• 
  Pedro Passos Coelho
  PàF
• 
  António Costa
  PS
• 
  Catarina Martins
  Linksblock
• 
  Jerónimo de Sousa
  CDU
• 
  André Silva
  PAN

Nach Auszählung aller Stimmen erreichten PSD und CDS-PP gemeinsam nur 38,5 Prozent der Stimmen. Die Sozialisten kamen auf 32,4 Prozent, der Bloco de Esquerda auf 10,2 und der Wahlblock aus PCP und PEV auf 8,3 Prozent. In der Mandatsverteilung kam Portugal à Frente zwar auf ein deutlich stärkeres Ergebnis, verfehlte aber mit 107 Sitzen klar die absolute Mehrheit.^[11]

Als Wahlgewinner des Abends galt vor allem der Bloco de Esquerda, der sein bestes Ergebnis seit seiner Gründung verzeichnen und damit erstmals die Listenverbindung aus Kommunisten und Grünen (CDU) überholen konnte. Die CDU konnte dennoch ihr bestes Ergebnis seit der Wahl 2002 verzeichnen.

Das Wahlergebnis führte zunächst zu einer Patt-Situation im Parlament. Die bisherige Regierungskoalition aus PSD und CDS-PP konnte ihre Mehrheit nicht verteidigen, die PS konnte keine eigene absolute Mehrheit erringen. Daher ergaben sich nur zwei tatsächliche Optionen für eine Regierungsbildung: Entweder eine große Koalition („Bloco Central“) bestehend aus PSD/CDS-PP und PS sowie eine Mitte-links-Regierung bestehend aus PS, BE und CDU.