Lethal Autonomous Weapon System

Lethal autonomous weapons (systems), kurz LAWs oder AWS (deutsch: Tödliche autonome Waffen, umgangssprachlich Killerroboter) sind Waffensysteme, die entwickelt wurden, um militärische Ziele (Personen, Anlagen) ohne weitere menschliche Einwirkung auszuwählen und anzugreifen.^[1] Sie können in der Luft, an Land, zu Wasser, unter Wasser oder im Weltraum betrieben werden. Diese Waffensysteme können selbstständig Daten analysieren, sich frei in ihrem Einsatzgebiet bewegen und die ihnen zur Verfügung stehenden Waffen wie z. B. Maschinengewehre, Kanonen oder Raketen steuern. Erst durch Fortschritte auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz in den letzten Jahren wurde die Entwicklung solcher autonom agierender Systeme ermöglicht. Diese Roboter können entweder an bestimmten Stellen fest montiert sein, wie zum Beispiel auf Kriegsschiffen, entlang von Grenzen oder in der Nähe schützenswerter militärischer oder ziviler Einrichtungen. Oder sie können sich selbständig auf unterschiedlichste Arten fortbewegen.^[2]

Der potenzielle Einsatz dieser Waffensysteme wirft eine ganze Reihe an rechtlichen, ethischen und sicherheitspolitischen Fragen auf, über die bei den Vereinten Nationen in Genf diskutiert wird. Derzeit gibt es keinen rechtlichen Rahmen, der den Einsatz von LAWs oder vergleichbaren autonomen Waffensystem ausdrücklich verbietet oder regelt. Stattdessen unterliegen LAWs wie alle anderen Waffensysteme geltendem Völkerrecht, wie es in Artikel 36 des Zusatzprotokolls I der Genfer Konventionen niedergelegt ist.^[3] Diese verpflichten Staaten dazu „zu prüfen, ob der Einsatz neuer Waffen oder Mittel der Kriegsführung mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar ist.“^[4] Ein Verbot steht aber nicht zur Debatte.^[5][6]

Verhandlungen über das Ächten entsprechender Roboter und Drohnen in Genf mussten 2018 ergebnislos abgebrochen werden. Staaten wie die USA lehnen eine internationale Gesetzgebung ab.^[7] Die Haltung Deutschlands ist ambivalent.^[8] Anfang 2020 sprach sich der Deutsche Bundestag gegen eine Ächtung aus.^[9] 2021 sprach sich das internationale rote Kreuz für eine Regulierung aus und lehnt den gezielten Einsatz an Menschen ab.^[10]